Sowohl das Grundgesetz als auch die Landesverfassung gäben Ansatzpunkte, gegen den Berliner Beschluss vorzugehen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Röttgen.
( Quelle: Spiegel Online vom 15.04.2005)
Gleichwohl ist der mündliche Beschluss, der getroffen wurde, von vornherein auch schon ohne Unterschrift gültig und muss nur noch dokumentiert werden."
( Quelle: Die Zeit (05/2004))
Der Beschluss zur Schließung des evangelischen Familiendorfes Mauloff stößt auf den Protest der Kirchenbasis.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.11.2001)
Bayerns Verkehrsminister Otto Wiesheu (CSU) kritisierte den Beschluss.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.02.2002)
Bereits am Nachmittag fasste die Große Tarifkommission im Südwesten in Leinfelden-Echterdingen einstimmig einen entsprechenden Beschluss.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 17.04.2002)
Für einen einfachen Beschluss braucht es einen Konsens der 15 Staaten, für eine Resolution mindestens neun Ja-Stimmen und keines der fünf ständigen Mitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China darf das Veto ergreifen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.02.2003)
Für einen Beschluss des Uno-Gremiums sind aber neun Stimmen notwendig.
( Quelle: Spiegel Online vom 09.03.2003)
Der hessische Landtag hat am Donnerstag einstimmig seinen früheren Beschluss aufgehoben, für 55 Millionen Euro ein neues Plenar- und ein Bürogebäude im Areal des Wiesbadener Stadtschlosses zu bauen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.11.2002)
Ein entsprechender Beschluss wurde noch für den Mittwochabend erwartet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.11.2001)
Der Beschluss bedeutet einen großen Schritt vorwärts zu einem echten Binnenmarkt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.11.2002)