Jede Reform der sozialen Sicherungssysteme werde nur akzeptiert, heißt es im Beschluss des CDU- Bundesvorstands, wenn Verlässlichkeit, Transparenz und Dauerhaftigkeit zentrale Maßstäbe des politischen Handelns seien.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2003)
Die Medienpolitik-Expertin der Grünen, Grietje Bettin, erklärte, der Beschluss der Ministerpräsidenten bedeute für ARD und ZDF unter anderem einen massiven Stellenabbau und ziehe die Unabhängigkeit der Sender in Zweifel.
( Quelle: ZDF Heute vom 10.10.2004)
Abgesehen von der Fragwürdigkeit dieser Behauptung beinhaltet der Begriff Beschluss, dass er entweder gültig oder ungültig ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2003)
Das ist nun mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erfolgt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.05.2002)
Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Kassel hervor.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.06.2002)
Der tschechische Beitrittsvertrag kann ausschließlich durch die Volksabstimmung ratifiziert werden, das Parlament den Beschluss nicht überstimmen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 14.06.2003)
Ein offizieller Beschluss sei damit aber noch nicht gefällt worden.
( Quelle: Abendblatt vom 09.07.2004)
Der mit großer Mehrheit gefasste Beschluss machte lediglich den Weg frei für die Urabstimmung, die die Kooperation mit der PDS besiegeln soll.
( Quelle: Westfalenpost vom 04.07.2005)
Die SPD-geführten Länder seien diesem Vorschlag nicht gefolgt, weshalb der bisherige Beschluss weiterhin gelte, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereitam Donnerstag nach einer Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.
( Quelle: Yahoo News vom 24.06.2005)
Das Gericht hat mit seinem Beschluss die Verfassungsbeschwerde von Kaufhausinhabern nicht zur Entscheidung angenommen, das sie keine Aussicht auf Erfolg habe.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.08.2003)