Beschluss

  1. Jede Reform der sozialen Sicherungssysteme werde nur akzeptiert, heißt es im Beschluss des CDU- Bundesvorstands, wenn Verlässlichkeit, Transparenz und Dauerhaftigkeit zentrale Maßstäbe des politischen Handelns seien. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2003)
  2. Die Medienpolitik-Expertin der Grünen, Grietje Bettin, erklärte, der Beschluss der Ministerpräsidenten bedeute für ARD und ZDF unter anderem einen massiven Stellenabbau und ziehe die Unabhängigkeit der Sender in Zweifel. ( Quelle: ZDF Heute vom 10.10.2004)
  3. Abgesehen von der Fragwürdigkeit dieser Behauptung beinhaltet der Begriff Beschluss, dass er entweder gültig oder ungültig ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2003)
  4. Das ist nun mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erfolgt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.05.2002)
  5. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Kassel hervor. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.06.2002)
  6. Der tschechische Beitrittsvertrag kann ausschließlich durch die Volksabstimmung ratifiziert werden, das Parlament den Beschluss nicht überstimmen. ( Quelle: Tagesschau Online vom 14.06.2003)
  7. Ein offizieller Beschluss sei damit aber noch nicht gefällt worden. ( Quelle: Abendblatt vom 09.07.2004)
  8. Der mit großer Mehrheit gefasste Beschluss machte lediglich den Weg frei für die Urabstimmung, die die Kooperation mit der PDS besiegeln soll. ( Quelle: Westfalenpost vom 04.07.2005)
  9. Die SPD-geführten Länder seien diesem Vorschlag nicht gefolgt, weshalb der bisherige Beschluss weiterhin gelte, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereitam Donnerstag nach einer Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. ( Quelle: Yahoo News vom 24.06.2005)
  10. Das Gericht hat mit seinem Beschluss die Verfassungsbeschwerde von Kaufhausinhabern nicht zur Entscheidung angenommen, das sie keine Aussicht auf Erfolg habe. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.08.2003)