Der Beschluss, Estradas Konten in dem Prozess um Korruption und Betrug nicht zu öffnen, komme einem Freispruch gleich und sei schamlos, sagte ein Vertreter der Anklage in Manila.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.01.2001)
Offen ist, ob es zu einem gemeinsamen Beschluss kommen wird.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.10.2004)
Nach dem Beschluss rechne er nun mit vielen Parteiaustritten, sagte der Bundesvorsitzende.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.12.2003)
Das zeigt auch der Beschluss des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften der Universität Hamburg, der den russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang September damit ehren will.
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Die Provider verlangen, dass es einen richterlichen Beschluss für jeden einzelnen Abhörfall geben muss.
( Quelle: Die Welt 2001)
Höhn hatte am Dienstag schlichtweg Pech, weil das Landeskabinett zu dem Beschluss gekommen war, die Finanzmittel für die Landesgartenschauen 2004, 2006 und 2007 zu streichen.
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Die Hamburger Koalition will den Beschluss nun rückgängig machen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.11.2001)
Erforderlich ist daher vielmehr eine Willensbildung des Verwaltungsbeirats (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28. März 2002, 2Z BR 4/02 in Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht 12/ 2002, Seite 529).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.10.2002)
Nach einem am Donnerstag gefassten Beschluss des Landesvorstandes soll eine in der Satzung verankerte Sonderregelung dafür sorgen, dass Roth und Kuhn für maximal zwei Jahre sowohl Vorsitzende als auch Bundestagsabgeordnete sein dürfen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.10.2002)
Hausmann bezeichnete den Beschluss des BVerwG als "umso bedauerlicher", als nach dem neuen Parteiengesetz keine Sanktionen gegen die CDU verhängt worden wären.
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