Dem Beschluss zufolge soll ein Bleiberecht jedoch nur gewährt werden, wenn die Betroffenen eine Krankenversicherung besitzen, keine Sozialhilfe beziehen und über ausreichenden Wohnraum verfügen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Ob die CDU gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Beschwerde einlegt und das Oberverwaltungsgericht in nächster Instanz anruft, war bis Redaktionsschluss nicht zu erfahren.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes wurde der wesentliche Beschluss zur Bebauung des Berliner Platzes nicht im Dezember, sondern bereits in der Parlamentssitzung vom 28. August 2003 gefasst.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.02.2004)
Der Beschluss des WTO-Schiedsgerichts dürfte erst im Mai veröffentlicht werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.03.2003)
Der Beschluss ist unanfechtbar.
( Quelle: Südwestrundfunk vom 09.07.2005)
Einen Beschluss soll der Parteivorstand am heutigen Freitagabend treffen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.05.2003)
Das OLG hob damit einen Beschluss des Landgerichts Wiesbaden vom März 2002 auf.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.06.2003)
Umso erstaunlicher ist aber, dass der Aktienkurs nicht nennenswert auf den Brüsseler Beschluss reagiert hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.11.2001)
Dort habe man nach dem grundsätzlichen Beschluss, ein gemeinsames Büro zu eröffnen, die ganze Sache erst einmal vertagt, erzählt eine Mitarbeiterin.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der Kölner Beschluss stößt dort keineswegs auf Unverständnis.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.01.2004)