Der Vermögensausschuss wolle keinen Beschluss über die städtebaulichen Verträge fassen, da die Kaufverträge noch nicht vorlägen, teilte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Burkhard Müller-Schoenau, mit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Laut Cain reagiert das Ministerium damit auf einen Beschluss aller Innenminister der Länder.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das Düsseldorfer Gericht hatte diese Praxis in einem Beschluss einer einstweiligen Anordnung sogar für verfassungswidrig erklärt, da diese Regelung lediglich für heterosexuelle Paare, nicht aber für homosexuelle Paare gelte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.02.2005)
Desweiteren hat der Aufsichtsrat dem Beschluss des Vorstands zugestimmt, das Arbeitsgebiet Technische Gase der Linde AG in die Linde Technische Gase GmbH auszugliedern.
( Quelle: OTS-Newsticker)
Interne Kritiker wollen diesen Beschluss durch ein Mitgliederbegehren kippen.
( Quelle: Die Welt Online vom 22.04.2003)
Ein richterlicher Beschluss für eine Wohnungsdurchsuchung hebt noch nicht das Fernmeldegeheimnis auf.
( Quelle: Sat1 vom 24.11.2005)
Der Beschluss sei mit der nötigen Zweidrittelmehrheit getroffen worden.
( Quelle: Spiegel Online vom 05.06.2005)
Behrens nach dem Beschluss der Landesregierung: "Wir stärken ganz bewusst den Staatsschutz.
( Quelle: Die Welt 2001)
Auch der Beschluss des Bundestages vom Mai 1997, in dem der Zweite Weltkrieg als Angriffs- und Vernichtungskrieg und ein vom nationalsozialistischen Deutschland verschuldetes Verbrechen charakterisiert wird, gehört in diesen Zusammenhang.
( Quelle: Welt 1999)
Die USA hatten keine öffentliche Lobbyarbeit für den Beschluss gemacht, aber hinter den Kulissen unter anderem mit Abtreibungsgegnern zusammengearbeitet, um die Deklaration durchzusetzen.
( Quelle: Spiegel Online vom 11.03.2005)