Der Senator erinnerte an einen Beschluss der Wirtschaftsminister der Länder, die mit 15 zu null Stimmen bei einer Enthaltung die Bundesregierung gebeten hatten, von einer entsprechenden gesetzlichen Regelung abzusehen.
( Quelle: Die Welt Online vom 22.04.2004)
Mit dieser Genehmigung verstoße der Bezirk gegen seinen eigenen Beschluss von 1999.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.04.2001)
Während die Nutznießer ARD und ZDF den Beschluss der Länderchefs begrüßten, bezeichneten die Privatsender die zum 1. Januar 2001 wirksame Anhebung als "Spiegelbild der medienpolitischen Schieflage".
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Zwar verpflichtet dieser Beschluss den Sicherheitsrat nicht, die Unabhängigkeit Palästinas herzustellen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.04.2002)
Mit Beschluss vom 31. Dezember 2001 habe das Amtsgericht Wiesbaden das Insolvenzverfahren eröffnet, teilte Insolvenzverwalter Jürgen Blersch am Donnerstag mit.
( Quelle: Tagesspiegel vom 03.01.2002)
Nach dem Beschluss von Union und SPD im Haushalt bis 2007 insgesamt 35 Milliarden Euro zu sparen, schlägt der CDU-Wirtschaftsrat starke Kürzungen der Sozialleistungen und Subventionen vor.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.10.2005)
An diesem Beschluss will deshalb nicht nur Merkel festhalten.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.07.2004)
In dem Beschluss vom Mittwoch heißt es, die Politik Washingtons bedrohe die Funktionsfähigkeit des IStGH, der Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden soll.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.06.2003)
Im Jahr 1994 hatte die Zahl der Befürworter mit 80 Prozent ihren höchsten Stand. Trotz Beschluss der Regierung: Schiffsfonds bleiben steueroptimiert!
( Quelle: n-tv.de vom 01.12.2005)
Was mich so wütend macht, ist, dass ein gefasster Beschluss des höchsten Parteiorgans von der Spitze nicht akzeptiert wird.
( Quelle: ZDF Heute vom 08.11.2002)