Juni zu Beschlussfassung in denStadtrat.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 01.06.2002)
Nach der aktuellen Beschlussfassung wird die Entsendung von Menschenrechtsbeobachtern nicht ausdrücklich gefordert und das Mandat des für den Irak zuständigen Sonderberichterstatters nur um ein Jahr verlängert.
( Quelle: Telepolis vom 03.05.2003)
Bevor es zu einer Beschlussfassung im Senat kommen könne, so Wowereit, müsse Kurth sein Konzept im Hauptausschuss vorstellen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Eine endgültige Beschlussfassung ist für das zweite Halbjahr 2006 anvisiert.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.12.2005)
Brüssel hat das alleinige Vorschlagsrecht für Entscheidungen und argumentiert, der Ministerrat hätte nicht eigene Vorstellungen zur Beschlussfassung machen dürfen.
( Quelle: ZDF Heute vom 15.02.2004)
Zur Zeit stünden keine Belange zur Beratung oder Beschlussfassung an, so seine Begründung.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 10.06.2003)
Es ist beabsichtigt, eine entsprechende Regelung vor der Beschlussfassung durch das Bundeskabinett in den Entwurf eines Altersvermögensaufbaugesetzes einzufügen."
( Quelle: BILD 2000)
Hinter der geplatzten Beschlussfassung steckt weit mehr als ein problembezogener Dissens.
( Quelle: Die Welt Online vom 18.04.2002)
Aber auch der kleinere Koalitionspartner ist von einer konkreten Beschlussfassung noch entfernt.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Die überarbeitete Form liegt jetzt der Gesamtversammlung zur Beschlussfassung vor.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.04.2005)