Zudem sieht sich die SPD nicht unter Zugzwang, da eine grundsätzliche Änderung des Hamburger Wahlrechts bei ihr bereits Beschlusslage ist.
( Quelle: Die Welt Online vom 30.04.2003)
Kurioserweise hatten die Parteispitzen von CDU/CSU sich dann am Sonntag etwa beim Thema Kündigungsschutz auf Forderungen geeinigt, die hinter die bisherige Beschlusslage zurückfallen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.03.2004)
Sie halten sich an die Beschlusslage der Innenminister-Konferenz: die Farbe Grün.
( Quelle: Abendblatt vom 21.04.2004)
Matschie räumte ein, dass es in der SPD derzeit noch eine andere Beschlusslage gebe.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
Entscheidend ist die Beschlusslage.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.05.2003)
Nach der Beschlusslage der Grünen gilt die Trennung von Amt und Mandat.
( Quelle: Die Welt 2001)
Aber es gibt eine klare Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung, dass sich nach dieser Wahl alle Beteiligten noch mal zusammensetzen und neu überlegen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.12.2001)
Und die Beschlusslage der Saar-SPD bindet auch deren Vorsitzenden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Für dieses praktische Bekenntnis zu Stamokap müsste er, nach Beschlusslage von 1977, aus der SPD ausgeschlossen werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2005)
Die Begründung: Der Standort in der Kaiserstraße entspreche nicht der Beschlusslage im "Römer-Bündnis".
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.06.2005)