Bestandskraft

  1. Sollten die zwölf betroffenen Anlieger der Anordnung nicht bis vier Wochen nach Bestandskraft Folge leisten, will das Amt die Markisen selbst abreißen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. "Fusionen und Allianzen zwischen Lizenzinhabern", so Kurth, "können wir auf keinen Fall erlauben, weil wir damit die rechtliche Bestandskraft des Auktionsergebnisses gefährden würden." ( Quelle: Die Welt 2001)
  3. Nur hinsichtlich dieses Bescheides und des an ihn anknüpfenden Beschwerdebescheides vom 10. 9. 1982 hat die - wie dargelegt rechtzeitige - Klageerhebung den Eintritt der Bestandskraft verhindern können. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Die Bestandskraft der Bauleitpläne und damit die Rechtssicherheit für Investitionen werde erhöht. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004)