Die Rechtsgrundlage für die Fixerräume lieferte ein Gutachten des Frankfurter Oberstaatsanwalts Harald Körner, wonach der Betrieb eines Druckraumes nicht im Widerspruch zum Betäubungsmittelgesetz steht.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Ab und an gebe es natürlich auch das gefälschte Rezept mit "knallharten Drogen", die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Bekannt ist er bei der Polizei durch Diebstähle und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Ergebnis: Gegen die Frau lag ein Haftbefehl wegen Verstößen gegen das Waffen- und das Betäubungsmittelgesetz vor.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der 30jährige war nach Angaben der Polizei in 41 Fällen wegen Eigentumsdelikten sowie Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Erscheinung getreten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Damit soll ein Schlupfloch im Betäubungsmittelgesetz beseitigt werden, das Dealer für ihre illegalen Geschäfte ausgenutzt hatten.
( Quelle: Welt 1999)
Bei Amphetamin handelt es sich nach Auskunft des Oberstaatsanwaltes um ein verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz.
( Quelle: ZDF Heute vom 05.07.2002)
Dem Deutschen, der nicht bei der Polizei arbeitet, wird Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Verstoß gegen das Waffen- sowie Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Hierzu müsse das Betäubungsmittelgesetz reformiert werden, sagte die Grünenabgeordnete vorigen Montag beim Besuch einer Suchtberatungsstelle im sächsischen Großenhain.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Der unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz stehende Vizepräsident des Zentralrates der Juden in Deutschland will sich vorerst auch weiterhin nicht öffentlich zu dem gegen ihn eingeleiteten Ermittlungsverfahren äußern.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.06.2003)