Bet

  1. Dies wäre allerdings dann der Fall, wenn der Erbscheinsantrag der Bet. zu 1 bis 3 unabhängig davon zurückzuweisen wäre, wie die Ersatznacherbenklausel des Testaments auszulegen ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Emuna Elon lebt in der Siedlung Bet El und ist Kolumnistin bei der Zeitung "Jedioth". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Ist der beschlossene Verwaltungsakt zwar keinem einzigen der Bet. zugegangen, so liegt überhaupt kein Verwaltungsakt i. S. des Gesetzes vor, sondern handelt es sich um einen Nichtakt, der ebenso unbeachtlich ist wie ein nichtiger Verwaltungsakt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Für Standesfälle bis zum Wirksamwerden der behördlichen Namensänderung bleibt dementsprechend die frühere Namensführung der Bet. zu 1 und 2 von Bedeutung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Diese sind, nachdem der Bet. zu 1 bestehende Grundpfandrechte auch mit dem Ziel der Beendigung der Mietpreisbindung nach dem WohnungsbindungsG abgelöst hat, in Abt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Die Entstehung des Rückauflassungsanspruchs ist davon abhängig, daß die Bet. zu 2 ihn zu Lebzeiten geltend machen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Im letzten Jahr waren es noch 60. Das Komitee führt dies nicht zuletzt auf ein höchstrichterliches Urteil zurück, das die Foltermethoden des Schin Bet verboten hatte. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  8. Die Vornamen der Bet. sind deshalb in deutscher Form in deutschen Standesregistern einzutragen (BayObLGZ 1979, 320 (325)). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Nach Erkenntnissen des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet hatten die Attentäter sich als Geschäftsleute getarnt und die beiden 10-Kilogramm-Bomben in Aktenkoffern auf den Markt geschmuggelt. ( Quelle: TAZ 1997)
  10. Daran knüpft sich die Fragestellung an, ob die Bet. zu 1 und 2 zum Zeitpunkt der Eheschließung ein anderweitiges Wahldomizil begründet hatten und damit ein Domizilwechsel eingetreten ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)