Wahr ist, dass das Rechtsamt des Bezirks Lichtenberg am 05. 10. 2000 Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der in Betracht kommender Delikte gestellt hat.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.02.2001)
Ob der Rückzahlungsanspruch darüber hinaus auch noch auf andere Anspruchsgrundlagen gestützt werden könnte - in Betracht käme wegen des möglichen Differenz- und Termineinwands vor allem § 812 BGB -, kann offen bleiben.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Darin heißt es, ein genereller Abschiebestop für Togoer komme nicht in Betracht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Noch dieses Jahr solle dem niederländischen Parlament eine Orientierungsstudie vorgelegt werden, die die Möglichkeit der Vernetzung der Strecken Groningen-Amsterdam und Berlin-Hamburg in Betracht zieht.
( Quelle: Welt 1996)
Deshalb raten Experten dazu, eine solche Versicherung erst dann in Betracht zu ziehen, wenn die Grundsicherung solide mit anderen Verträgen abgedeckt ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Konkurrenzlieferungen kämen danach erst dann in Betracht, wenn die zweite Leitung im Jahr 2001 fertiggestellt sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Dies scheitert regelmäßig an dem Veräußerungsverbot des § 3 III VermG; nur in seltenen Fällen kommt die Erteilung einer Genehmigung nach § 1 GVO in Betracht (etwa wegen offensichtlicher Unbegründetheit des Rückgabeanspruches).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Als in Tampa gestern Morgen bekannt wurde, dass das städtische Elektrizitätswerk in Betracht zog, den Strom abzuschalten, kam es zu Panik-Käufen von Batterien.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.08.2004)
Eine Minderung des Mietzinses kommt daher nur in Ausnahmefällen in Betracht.
( Quelle: TAZ 1997)
Wir können nichts unternehmen, ohne vorher die chinesische Reaktion in Betracht gezogen zu haben.
( Quelle: Die Welt vom 17.06.2005)