"Sobald es auf der Basis der Beweiserhebung des Ausschusses möglich ist", sagte Fischer dazu.
( Quelle: Tagesschau vom 05.03.2005)
Im Verfahren um versuchten Totschlag und Totschlag an zwei Polizeibeamten ist das Landgericht Wiesbaden nach den Plädoyers von Staatsanwalt und Verteidiger erneut in die Beweiserhebung eingetreten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2001)
Bei der Beweiserhebung sei festgestellt worden, dass der Vorwurf vorsätzlich falscher Informationen über die wirtschaftliche Entwicklung oder die Situation der Sozialversicherungssysteme jeglicher Grundlage entbehrten.
( Quelle: ZDF Heute vom 25.11.2003)
Denn die Achtung der Würde dieser Toten und Misshandelten ist unvereinbar mit der Notwendigkeit der Beweiserhebung gegen die Täter.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.02.2005)
Die richterliche Beweiserhebung erfolgt, wie kaum anders üblich, ausschließlich seitens des Vorsitzenden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Immerhin gilt nach Artikel 44 des Grundgesetzes: "Auf die Beweiserhebung finden die Vorschriften über den Strafprozeß sinngemäß Anwendung."
( Quelle: Die Zeit (11/1986))
Das kann schnell zu einem tödlichen Ausgang für den Mandanten führen in einem Strafprozeßrecht, in dem Wahrheitsfindung meist durch Beweiserhebung ersetzt wird.
( Quelle: TAZ 1997)
Es besteht für die Gegendarstellung auch keine Wahrheitsvermutung und eine Beweiserhebung über die Wahrheit der Gegendarstellung findet nicht statt.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
In Verbindung mit den ersten Berichten führten diese leichtfertigen Feststellungen dazu, daß die Beweiserhebung tatsächlich nur auf den Nachweis eines Fehlverhaltens des Kapitäns konzentriert wurde.
( Quelle: Junge Welt vom 07.09.2001)
Verantwortlich für die Pannen sei der schleswig-holsteinische Umweltminister Rainder Steenblock von den Bündnis-Grünen, bilanziert der FDP-Fraktionsvorsitzende und Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki die bisherige Beweiserhebung.
( Quelle: Welt 1999)