Die Demonstration richtete sich gegen das geplante Braunkohlengrundlagengesetz, das heute im Landtag in die erste Lesung geht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die brandenburgischen Verfassungsrichter hatten Mitte Juni entschieden, daß das vom Landtag gebilligte Braunkohlengrundlagengesetz, das die Auflösung und Umsiedlung von Horno vorsieht, grundsätzlich mit der Landesverfassung vereinbar sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Bereits vor einigen Wochen hatte die PDS-Landtagsfraktion eine Normenkontrollklage gegen das Braunkohlengrundlagengesetz eingereicht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Im Juni dieses Jahres hatte das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg entschieden, daß beim Gesetzgebungsverfahren zum Braunkohlengrundlagengesetz entsprechend der Landesverfassung verfahren wurde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)