Bußgelder

  1. Hamburg werde eine Bundesratsinitiative starten, um die Regelsätze für Straf- und Bußgelder in Deutschland auf Europa-Niveau anzuheben", so Nagel. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 04.03.2005)
  2. "Die Bußgelder sollen eine abschreckende Wirkung haben", betonte Senatssprecher Michael-Andreas Butz und verwies auf die Senats-Aktion "Sauberes Berlin". ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Ideal wäre, wenn sie sich über die hereingeholten Bußgelder quasi selbst finanzierten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.10.2002)
  4. Niedriger werden Bußgelder für Betrunkene oder unter Drogeneinfluss stehende Menschen, die nach ärztlicher Untersuchung in polizeilichen Gewahrsam genommen werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.09.2005)
  5. "Frühwarnsysteme, mehr Job-Rotation, die innerbehördliche Trennung von Förderung und Kontrolle der Wirtschaft, höhere Bußgelder." ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Dr. Kirsten Graalmann-Scheerer, Dezernentin der Generalstaatsanwaltschaft Bremen, meinte auf Nachfrage der taz: "Eine Tendenz, das mehr Bußgelder in die Landeskasse eingezahlt werden, ist klar zu erkennen". ( Quelle: TAZ 1996)
  7. Wenn die Ware weniger wiegt als angegeben oder die Waage nicht richtig geeicht ist, können die Mitarbeiter des Eichamtes Bußgelder in Höhe von 75 Euro aussprechen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.03.2005)
  8. Aber: Bei 200 000 Vollstreckungsverfahren für nicht gezahlte Bußgelder, Gebühren und Anliegerbeiträge ist der Verwaltungsaufwand hier am größten. ( Quelle: Abendblatt vom 20.01.2004)
  9. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will die Bußgelder für Mautpreller noch deutlich erhöhen. ( Quelle: Handelsblatt vom 19.07.2005)
  10. Erst nach Ende der Osterferien am 27. April sollen Bußgelder in Höhe von jeweils 50 Euro verteilt werden, wenn auf dem Rasen gespielt werde, sagte eine Sprecherin des zuständigen Bezirksamts Mitte. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.04.2003)