1. Das auch die Ausgaben für Afghanistan einschließende Budgetgesetz wurde mit 198 gegen 121 Stimmen angenommen. ( Quelle: Spiegel Online vom 01.11.2003）
2. Nach einem vorliegenden neuen Gutachten des Bundesjustizministeriums könne das Budgetgesetz auch dann noch rückwirkend ab 1. Januar in Kraft treten, wenn das Parlament hierüber erst im April beschließe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Alaskas Senator hatte einen entsprechenden Zusatz zunächst an ein Budgetgesetz gekoppelt, mit welchem die Kosten des Hurrikans "Katrina" durch Einsparungen bei Sozialprogrammen gegenfinanziert werden sollten. ( Quelle: Die Welt vom 24.12.2005）
4. Diese DPEF (Documento per la Programmazione economica e finanziaria) genannten Programme werden jedes Jahr im Sommer verabschiedet und bilden die Grundlage für das Budgetgesetz. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.07.2001）
5. Er werde gegen das Budgetgesetz stimmen und anschließend sein Amt niederlegen, sagte Levy in Jerusalem. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）