Bundesbeauftragten

  1. Überhaupt nicht aufgenommen sei in den Eckpunkten der Koalition die Forderung der FDP-Mitglieder nach einem uneingeschränkten Prüfungsrecht für den Bundesbeauftragten für Datenschutz, sagte Hirsch. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Der Oberbürgermeister sollte entsprechende Anträge bei der Bundesbeauftragten stellen. ( Quelle: )
  3. Doch das Büro des Bundesbeauftragten, behauptet der CCC, habe die Annahme der Liste verweigert. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.07.2004)
  4. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird der Bundesregierung seinen Parlamentarischen Staatssekretär Christoph Bergner (CDU) zum neuen Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen vorschlagen. ( Quelle: Die Welt vom 30.12.2005)
  5. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Rupert Scholz plädiert für eine Wiederwahl des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen Joachim Gauck und für die Beibehaltung der bisherigen Praxis im Umgang mit den Stasi-Akten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. Der Aufruf wird beispielsweise unterstützt von Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne), der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) und der Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler (Grüne). ( Quelle: Spiegel Online vom 04.12.2003)
  7. MELDEPRESS Otto Schily und Marianne Birthler bei der Amtseinführung der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen im Oktober. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Berichte des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen wie auch eines Ausschusses der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hatten zumindest deutliche Verdachtsmomente gegen Stolpe enthalten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Mit diesem Urteil hat der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg seine bisherige Rechtsprechung geändert und mehrere Anträge des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten zurückgewiesen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  10. Nach den Erfahrungen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Joachim Jacob, können die Umstände schnell eintreten, die zu einer Feststellung der Personalien führen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.07.2001)