Bundesebene

  1. Der ABiD hatte im Mai letzten Jahres Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt, der mit der Verlagerung der Zuständigkeit auf die Bundesebene allerdings zusätzliche Ausgaben verlangen würde. ( Quelle: Neues Deutschland vom 07.01.2004)
  2. Allein auf Bundesebene gebe es derzeit etwa 2200 Gesetze mit fast 47 000 Einzelvorschriften und weit mehr als 3000 Rechtsverordnungen. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.11.2003)
  3. Nach der Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Bundesregierung sind direktdemokratische Elemente auf Bundesebene durch Änderung des Grundgesetzes geplant. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. Wolfgang Wieland, der Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, begrüßte die "unmißverständliche Klarstellung" für die Bundesebene. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Für den Sozialdemokraten müßte der Europagedanke auf Bundesebene gerade in der jetzigen Phase durch ein Signal gestärkt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  6. Denn in der Haupstadt entscheide sich möglicherweise die Zukunft der rot-grünen Koalition auf Bundesebene. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.09.2002)
  7. In der jetzigen Koalitionsvereinbarung steht, dass wir uns bemühen wollen, auch auf Bundesebene Programme zur öffentlich geförderten Beschäftigung zu verlangen. ( Quelle: Neues Deutschland vom 19.11.2002)
  8. Eine wie auch immer geartete Unterstützung durch die PDS kann und wird es für die SPD auf Bundesebene nicht geben! ( Quelle: BILD 1998)
  9. So hat die CDU/CSU- Fraktion bereits erklärt, dass sie dem Gesetzentwurf zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene nicht zustimmen wird. ( Quelle: Spiegel Online vom 22.04.2002)
  10. Das schlechte Wahlergebnis lag an der Rolle der SPD als Juniorpartner in der Koalition und dem damaligen Erscheinungsbild der Partei auf Bundesebene." ( Quelle: DIE WELT 2000)