Der ABiD hatte im Mai letzten Jahres Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt, der mit der Verlagerung der Zuständigkeit auf die Bundesebene allerdings zusätzliche Ausgaben verlangen würde.
( Quelle: Neues Deutschland vom 07.01.2004)
Allein auf Bundesebene gebe es derzeit etwa 2200 Gesetze mit fast 47 000 Einzelvorschriften und weit mehr als 3000 Rechtsverordnungen.
( Quelle: Die Welt Online vom 08.11.2003)
Nach der Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Bundesregierung sind direktdemokratische Elemente auf Bundesebene durch Änderung des Grundgesetzes geplant.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Wolfgang Wieland, der Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, begrüßte die "unmißverständliche Klarstellung" für die Bundesebene.
( Quelle: TAZ 1997)
Für den Sozialdemokraten müßte der Europagedanke auf Bundesebene gerade in der jetzigen Phase durch ein Signal gestärkt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Denn in der Haupstadt entscheide sich möglicherweise die Zukunft der rot-grünen Koalition auf Bundesebene.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.09.2002)
In der jetzigen Koalitionsvereinbarung steht, dass wir uns bemühen wollen, auch auf Bundesebene Programme zur öffentlich geförderten Beschäftigung zu verlangen.
( Quelle: Neues Deutschland vom 19.11.2002)
Eine wie auch immer geartete Unterstützung durch die PDS kann und wird es für die SPD auf Bundesebene nicht geben!
( Quelle: BILD 1998)
So hat die CDU/CSU- Fraktion bereits erklärt, dass sie dem Gesetzentwurf zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene nicht zustimmen wird.
( Quelle: Spiegel Online vom 22.04.2002)
Das schlechte Wahlergebnis lag an der Rolle der SPD als Juniorpartner in der Koalition und dem damaligen Erscheinungsbild der Partei auf Bundesebene."
( Quelle: DIE WELT 2000)