Sie sähen es gern, wenn Bundesgerichte die Verfassung moralisch konservativ interpretierten.
( Quelle: Die Welt vom 21.07.2005)
Bundesgerichte schränkten den Spielraum durch höchstrichterliche Urteile zusätzlich ein: Nicht nur das geschriebene DDR-Recht sei zu berücksichtigen, sondern sogar damals übliche Praxis und Auslegung der Rechtsprechung.
( Quelle: Welt 1998)
Auf Kündigungsschutz pochen Seit die obersten Bundesgerichte die Anforderungen für die Umwandlung einer Miet- in eine Eigentumswohnung gelockert haben, bangen viele Bewohner um ihre Bleibe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
US-Präsident George W. Bush setzt ein Eilgesetz in Kraft, demzufolge sich Bundesgerichte mit dem Fall beschäftigen sollen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.04.2005)