Bundesgerichtshofs

  1. Sollte der 5. Strafsenat am 7. März Strobel schuldig sprechen, muß der Große Strafsenat des Bundesgerichtshofs angerufen werden, um zu entscheiden, ob der Stasi-Post-Diebstahl eine Form von Unterschlagung im juristischen Sinne darstellt oder nicht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Vielmehr werden sich die Strafsenate des Bundesgerichtshofs noch über die Rechtsfrage abstimmen - juristisch nüchtern natürlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.05.2003)
  3. Wertpapierdepots - Banken und Sparkassen dürfen für die Übertragung von Wertpapieren auf ein anderes Depot nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keine zusätzlichen Gebühren verlangen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.12.2004)
  4. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sollte man allerdings in diesem Zusammenhang nicht überbewerten. ( Quelle: Die Zeit (30/1998))
  5. Sie sind zumindest bis zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs von der Haft verschont. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Zunächst die Politikersprache: "Der Magistrat unterrichtet die Stadtverordnetenversammlung und deren Gremien, welche Konsequenzen er aus dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 6. 7. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Doch am späten Abend jenes Tages hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs nach einer vielstündigen Vernehmung in Karlsruhe den Haftbefehl gegen den meistgesuchten, vermeintlichen Top-Terroristen aufgehoben – mangels dringenden Tatverdachts. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Sie kollidiere mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der im Fall Mastercard eine verschuldensunabhängige alleinige Haftung des Kunden verneint habe (Az: XI ZR 128/90). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Auf Betreiben des publikumscheuen Multimillionärs ist dort gestern vor dem Fünften Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) einer der spektakulärsten Kriminalfälle des Jahrzehnts neu aufgerollt worden. ( Quelle: Welt 1998)
  10. Reiseveranstalter dürfen die Anmeldung von Schadenersatzansprüchen ihrer Kunden nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zeitlich nicht eng begrenzen. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004)