Bundesgerichtshofs

  1. Dieser Film endete mit einem Schriftbild: "Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs bestehen die Urteile gegen die Weiße Rose zu Recht. ( Quelle: Welt 1996)
  2. Das bisherige Verfahren habe sich bewährt, wie die Qualität der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zeige. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2001)
  3. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ auf Antrag der Karlsruher Bundesanwaltschaft gegen den Beamten Haftbefehl. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.07.2003)
  4. An diesem Mittwoch kämpft der Honecker-Nachfolger vor dem in Leipzig tagenden 5. Senat des Bundesgerichtshofs um Wiedergutmachung. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  5. Das Karlsruher Gericht hob ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1998 auf. ( Quelle: Rhein-Neckar Zeitung vom 17.11.2005)
  6. Damit reagierte das Berliner Kammergericht auf einen Beschluß des Bundesgerichtshofs (BGH) von Ende März, der eine gegenteilige Entscheidung des Kammergerichts vom Februar aufgehoben hatte. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  7. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe muß ein Mineralwasserhersteller einem jetzt 14jährigen Mädchen Schadensersatz für die Explosion einer Sprudelflasche leisten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Der 40-jährige Liberale, von Hause aus Rechtsanwalt, ist der Ansicht, ein Ehrenrat könne aus früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs sowie aus dem Amt geschiedenen Bundespräsidenten bestehen. ( Quelle: Die Welt Online vom 07.04.2002)
  9. Das entschied der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig (Az: 5 StR 485/01). ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.04.2002)
  10. Der frühere Strafrichter des Bundesgerichtshofs (BGH), Eberhard Foth, ist fassungslos über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Straftäter ohne Gesetz in Sicherungsverwahrung zu halten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.02.2004)