Bundesgerichtshofs

  1. Der Präsident betonte, dass Neskovic ebenso "volles Vertrauen und Respekt" verdiene wie jeder andere BGH-Richter auch, sagte der Sprecher des Bundesgerichtshofs, Ulrich Joeres, der "Berliner Zeitung". ( Quelle: Yahoo News vom 15.12.2005)
  2. Gegen alle drei Beschuldigten hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs Haftbefehle erlassen. ( Quelle: Welt 1995)
  3. Strittig ist jedoch nach Meinung des Bundesgerichtshofs die Höhe des Urteils: Man habe am Landgericht nicht genügend geprüft, ob die Angeklagte tatsächlich schuldfähig gewesen sei, rügten die Richter. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.09.2004)
  4. Die kann Schulte-Huermann dann vor die Kadi ziehen und sie auf Schadenersatz verklagen - denn laut Urteil des Bundesgerichtshofs dürfen Headhunter überhaupt nicht in den Büros stören, um Abwerbegespräche zu führen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  5. Bei der zweitägigen Anhörung will der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs prüfen, ob der Einsatz von Polygraphen zukünftig in Strafverfahren erlaubt ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Der Vorsitzende Richter des BGH- Strafsenats, Heinrich Laufhütte, verteidigte ausdrücklich die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zur Verfolgung von 'Mauerschützen' und deren Vorgesetzten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Vor mehreren Monaten dann setzte er sich mit seiner Familie zu einer Pilgerreise nach Saudi-Arabien ab, nachdem deutsche Fahnder mit einem Haftbefehl an den Richtern des Bundesgerichtshofs gescheitert war. ( Quelle: Spiegel Online vom 09.06.2003)
  8. Der Präsident des Bundesgerichtshofs ist dafür, der Präsident des Bundessozialgerichts entschieden dagegen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.04.2004)
  9. Das folgt aus zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs zu einem 2002 in Kraft getretenen Gesetz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.09.2005)
  10. BRAUNSCHWEIG: Pastor Klaus Geyer muß nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Haftstrafe von acht Jahren wegen Totschlags an seiner Ehefrau absitzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)