Bayern und Thüringen kündigte an, mit einer Initiative in Berlin rasch ein Bundesgesetz auf den Weg zu bringen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 11.02.2004)
Das Bundesgesetz ändert sich nicht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Dieser müsse sich beteiligen, schließlich handle es sich bei der von den Straßburger Richtern beanstandeten Regelung um ein Bundesgesetz, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.01.2004)
Das Bundesgesetz, fünf Jahre länger als die bayerische Verordnung in Kraft, sieht einen Ausschluss von Ausländern nicht vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.04.2002)
Denn die Kohle ist endlich, und das novellierte Bundesgesetz für regenerative Energien garantiere langfristig die Abnahme des Öko-Stroms zu guten Preisen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.01.2004)
Nach dem Bundesgesetz darf aber auf die Frau kein Zwang ausgeübt werden, ihre Gründe zu nennen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach einem Bundesgesetz ist bundesweit zum September nur noch eine Sperrfrist von drei Jahren gültig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.06.2004)
In der Schweiz beispielsweise verbiete ein Bundesgesetz den Kahlschlag völlig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Im Klartext: Bestehender Tarifvertrag schlägt neues Bundesgesetz, mit dem die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auf 80 Prozent begrenzt werden soll.
( Quelle: TAZ 1996)
Das Angebot der Kommune soll jenen zugute kommen, die nach dem Bundesgesetz keinen Anspruch auf Kurse haben, also so genannte Bestandsausländer (seit längerem hier lebende Migranten) und EU-Bürger.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.03.2005)