NS-UNRECHT: Die SPD hat Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) aufgefordert, endlich das versprochene Gesetz über die Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen vorzulegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Auf ein entsprechendes Register haben sich Verkehrsminister Matthias Wissmann und Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig grundsätzlich geeinigt, ohne ein Datum festzulegen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Waigels neuer Kollege, Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig, hat inzwischen zugesichert, eine Rückgabelösung anzustreben.
( Quelle: Welt 1996)
Mit diesen Worten begründete Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) gestern die Berufung einer Expertenkommission, die bis zum Ende kommenden Jahres Vorschläge für eine Entlastung des höchsten deutschen Gerichts erarbeiten soll.
( Quelle: Welt 1996)
Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) erklärt, es gebe möglicherweise "mafiöse Strukturen".
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) hat eine weitere Entlastung der Justiz gefordert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Im anhaltenden Streit um die neuen bayerischen Sondergesetze zum Schwangerschaftsabbruch haben die Grünen Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig aufgefordert, Bayern zur Einhaltung des Bundesgesetzes zur Abtreibung zu zwingen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
EINWEISUNG: Nicht nur Jugendliche, sondern auch kriminelle Kinder sollen nach einem Vorschlag von Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) künftig von einem Gericht in ein Erziehungsheim eingewiesen werden können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) sagte: "Die Bürger erwarten, daß Freiheit und Eigentum vernünftig geschützt werden."
( Quelle: Welt 1998)
Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP), seine Partei, die Grünen und weite Teile der SPD hatten eine Ergänzung in der Strafprozeßordnung gefordert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)