Bundesjustizminister

  1. Nach Schilys Worten hat Bundesjustizminister Schmidt-Jortzig (FDP) angekündigt, er werde bis Mitte September Entwürfe für die Begleitgesetze Änderungen der Strafprozeßordnung, der Zollgesetze und der Bestimmungen gegen die Geldwäsche vorlegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Bettina Nutz im Gespräch mit Hans-Jochen Vogel, ehemaliger SPD-Vorsitzender und von 1974 bis 1981 Bundesjustizminister. ( Quelle: Die Zeit (04/2001))
  3. Daraufhin konterte der CDU/CSU-Wohnungsexperte Dietmar Kansy, der für das Vorhaben federführende Bundesjustizminister Schmidt-Jorzig (FDP) habe sich des Themas "etwas spät angenommen". ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  4. Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) hat eine weitere Entlastung der Justiz gefordert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Dagegen betonte Waigel: 'Der Bundesjustizminister liegt mit seiner Rechtsauffassung schlicht daneben.' ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Im anhaltenden Streit um die neuen bayerischen Sondergesetze zum Schwangerschaftsabbruch haben die Grünen Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig aufgefordert, Bayern zur Einhaltung des Bundesgesetzes zur Abtreibung zu zwingen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Heute hat das Landgericht Augsburg den damaligen Bundesjustizminister Klaus Kinkel als Zeugen angehört. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.07.2005)
  8. EINWEISUNG: Nicht nur Jugendliche, sondern auch kriminelle Kinder sollen nach einem Vorschlag von Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) künftig von einem Gericht in ein Erziehungsheim eingewiesen werden können. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) sagte: "Die Bürger erwarten, daß Freiheit und Eigentum vernünftig geschützt werden." ( Quelle: Welt 1998)
  10. Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP), seine Partei, die Grünen und weite Teile der SPD hatten eine Ergänzung in der Strafprozeßordnung gefordert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)