Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) will große Teile des "Bürgerlichen Gesetzbuches" (BGB) modernisieren und auf Grund europäischer Richtlinien die Rechte der Verbraucher stärken.
( Quelle: DIE WELT 2000)
JUSTIZREFORM: Die von Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) geplante Justizreform ist im Bundestag bei den Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP auf scharfe Kritik gestoßen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Siegmann erinnerte daran, daß Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) einen Gesetzentwurf für dieses Jahr angekündigt habe.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Diesen Bericht haben jetzt die Verfassungsrichter mit Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) ausführlich erörtert.
( Quelle: Welt 1999)
Kleinkriminelle sollten nach Plänen von Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) einen Teil ihrer Strafe möglicherweise bald zu Hause absitzen.
( Quelle: Welt 1999)
Sie veröffentlichte jetzt den Briefwechsel ihres wirtschaftspolitischen Sprechers Heinz Kaiser mit Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, wonach "gerade eine Exportnation wie die Bundesrepublik ein leistungsfähiges Patentwesen braucht".
( Quelle: Welt 1999)
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) scheiterte mit einem entsprechenden Vorhaben am Widerstand der Spitzenverbände der Wohnungswirtschaft.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.09.2001)
Die Gewerkschaft forderte Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) auf, diese Rechtsverstöße umgehend zu stoppen.
( Quelle: Welt 1999)
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin ist bei Justizreform zu Kompromissen bereit.
( Quelle: Die Zeit (09/2001))
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) bezeichnete das Auftrittsverbot als "empörend und ungeheuerlich".
( Quelle: DIE WELT 2001)