Bundespatentgericht

  1. Dann braucht er einen Ausbilder, eine Kanzlei am besten, bei der er 26 Monate lang die Praxis kennenlernt, danach schaut er sich die Gegenseite an: zwei Monate Patentamt, sechs Monate Bundespatentgericht. ( Quelle: Die Zeit (46/1999))
  2. Das Bundespatentgericht habe diese Entscheidung bestätigt. ( Quelle: Tagesschau Online vom 22.10.2003)
  3. Die Auseinandersetzung soll am 20. Juli vor dem Bundespatentgericht fortgesetzt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.06.2005)
  4. Nach siebenjähriger Tätigkeit als Patentprüfer wechselte er 1973 in die Organisation des Amtes und wurde 1983 Richter am Bundespatentgericht. ( Quelle: bild der wissenschaft 1996)
  5. Persönlicher Referent zweier Justizministen Ab 1965 Richter am Bundespatentgericht in München, 1972 zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt. ( Quelle: bild der wissenschaft 1994)
  6. Zwar mögen die Interessen der Bediensteten des Deutschen Patentamtes als der abgebenden Dienststelle durch Ernenung zum Richter kraft Auftrags beim Bundespatentgericht berührt sein. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)