Krebserkrankungen infolge Asbeststaubs gelten nach zwei Urteilen des Bundessozialgerichts nur dann als Berufskrankheit, wenn sie nach dem 31. März 1988 aufgetreten sind.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die BKK City begründet ihr Vorgehen mit einem Urteil des Bundessozialgerichts.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.07.2005)
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entfiel dieser Anspruch selbst dann nicht, wenn die Beamten gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hatten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Aber: Die Entscheidung des Bundessozialgerichts in dieser Frage steht noch aus.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.12.2004)
Zudem liegen dem Bundesverfassungsgericht mehrere Vorlagebeschlüsse vor, in denen Richter des Bundessozialgerichts befinden, daß verschiedene Rentenkürzungen das Grundgesetz verletzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Die Anfrage des Bundessozialgerichts in Karlsruhe könnte endlich eine Lösung in dieser verfahrenen Angelegenheit herbeiführen.
( Quelle: )
Bevor sie vorzeitige Rente in Anspruch nehmen können, müssen Arbeitnehmer nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts einen zumutbaren beruflichen Abstieg in Kauf nehmen und sich mit einer geringerwertigen Erwerbstätigkeit zufriedengeben.
( Quelle: TAZ 1986)
Wird der Weg für eine private Erledigung verlassen, erlischt der Schutz und tritt erst nach Rückkehr auf den regulären Weg wieder in Kraft, so das Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel (Az.:B2U 23/03 R).
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.07.2005)
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich konkret gegen ein Urteil des Bundessozialgerichts (Az: 2 RU 14/94).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Sozialversicherung muß nach einem Urteil des Bundessozialgerichts Versicherten für rückwirkend gewährte Geldleistungen Zinsen zahlen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)