Um der weltanschaulichen Neutralität willen soll in staatlichen Schulen in Bayern und anderswo laut Bundesverfassungsgericht nicht mehr unter dem Kreuz unterrichtet werden - herzlichen Glückwunsch -, mag mancher denken.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Mitte 1992 klagen 164 ostdeutsche Gemeinden vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Stromvertrag.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Das Bundesverfassungsgericht wird heute sein Urteil zu zwei Eckpunkten des Bundestagswahlrechts verkünden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Bisher ist Schulz der einzige Parlamentarier, der angekündigt hat, gegen die Parlamentsauflösung vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.07.2005)
Wenige Stunden, nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Abschiebung der Sudanesen zum zweiten Mal untersagt hatte, sagte Kanther: "So kann doch der Verbleib in Deutschland wohl nicht erzwungen werden."
( Quelle: Welt 1995)
Im Streit über das Dosenpfand wird das Bundesverfassungsgericht noch vor Beginn der Pfandpflicht am 1. Januar eine Entscheidung treffen.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 03.06.2002)
Das Bundesverfassungsgericht habe entschieden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2005)
Das ostdeutsche Braunkohlestrom-Unternehmen Veag hat im Streit um die Subventionierung von Windenergie das Bundesverfassungsgericht angerufen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände gegen das nordrhein-westfälische Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz zurückgewiesen.
( Quelle: TAZ 1988)
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch die Eilanträge auf Geheimhaltung des vorläufigen Wahlergebnisses am 18. September zurückgewiesen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.09.2005)