Vetter läßt derzeit prüfen, ob die Beobachtung der Asylbewerber und die Weitergabe der dabei gewonnenen Erkenntnisse gegen das Datenschutzgesetz verstoßen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Spuren davon findet man im Gesetzestext, etwa wenn der Paragraf 43 den Vorrang des Stasi-Unterlagengesetzes gegenüber dem Datenschutzgesetz regelt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Datenschutzgesetz, erklärte Thierse in einer Mitteilung des Deutschen Bundestages.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.08.2002)
Diese internationale Vernetzung erlaubt eine andere EU-Norm aber nur, wenn das jeweilige Land ein Datenschutzgesetz besitzt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Mit der ersten Novelle zum Datenschutzgesetz will die rot-grüne Koalition insgesamt die Rechte der Betroffenen deutlich erweitern und den neuen Erhebungs- und Speicherungstechniken Rechnung tragen.
( Quelle: Welt 1999)
In diesem Fall hätten sie sowohl gegen das Datenschutzgesetz verstoßen als auch die ärztliche Schweigepflicht verletzt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dass die Universität sich bisher diesen Anfragen verweigert, sei ein Verstoß gegen das Hessische Datenschutzgesetz, sagte Tjark Sauer vom Gießener AStA.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.01.2002)
In Spanien gibt es noch kein modernes Datenschutzgesetz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)