Demokratieabbau

  1. Nach Ansicht der Uni-Grünen wäre es in der derzeitigen Situation eine Aufgabe des AStA, "politische Initiativen zu ergreifen, um dem bevorstehenden Grundrechts- und Demokratieabbau entgegenzutreten" und rechtsradikale Tendenzen zu bekämpfen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Kritiker sehen in der Reduzierung der Kreise nicht nur einen massiven Demokratieabbau, sondern einen eklatanten Verstoß gegen die Landesverfassung, in der die kommunale Selbstverwaltung festgeschrieben sei. ( Quelle: Neues Deutschland vom 17.01.2004)
  3. Er führe zu Demokratieabbau und mache aus der sozialstaatlich geprägten Landesverfassung ein "vom Geist des Neoliberalismus getragenes" Rechtswerk. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.04.2005)