Das wäre gegen jedes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.11.2005)
"Das Rechtstaatsprinzip und das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verpflichten den Gesetzgeber, die wesentlichen Entscheidungen im Schulwesen selbst zu treffen und nicht der Schulverwaltung zu überlassen.".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Dieses hatte strikt zu befolgende Glaubensgebote, etwa nicht an Wahlen teilzunehmen und weder Wehr- noch Ersatzdienst zu leisten, als nicht hinnehmbaren Widerspruch zum Demokratieprinzip gewertet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.03.2004)
Gewaltenteilungsgrundsatz und Demokratieprinzip beschränken die Kompetenz des Richters auf solche Leitsätze und Urrteilsformeln, die sich auf die vom Gesetzgeber hervorgebrachten Normtexte zurückführen lassen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Damit setze sich die Religionsgemeinschaft aber in Gegensatz zum Demokratieprinzip, auf dem letztlich die gesamte staatliche Organisation beruhe.
( Quelle: Welt 1997)
Herzog nannte die Karlsruher Rechtsprechung zur Rundfunkordnung, die aus der Meinungs- und Pressefreiheit sowie aus dem Demokratieprinzip entwickelt worden sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
Dies konterkariere den Föderalismus wie auch das Demokratieprinzip, heißt es bei den Grünen.
( Quelle: Welt 1995)