PreussenElektra will seine Verfassungsbeschwerde dabei auch auf ein Rechtsgutachten stützen, wonach das Stromeinspeisungsgesetz schon wegen der fehlenden Zustimmung der EU-Kommission nicht rechtswirksam werden kann.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
In der Wiener Zeitung Standard vom Mittwoch erklärte der 59jährige Vranitzky zugleich, er habe weder Ambitionen auf den Präsidentenposten in der EU-Kommission, und „schon gar nicht“ wolle er Bundespräsident werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die EU-Kommission schätzt, dass bereits eine Steuer von zehn Euro pro Ticket auf internationale Flüge die Nachfrage um vier Prozent drücken würde - kein kleiner Ausfall.
( Quelle: Tagesspiegel vom 12.09.2005)
Dazu hatte die EU-Kommission die Melde- und Veröffentlichungspflicht verschärft und von allen Firmen in der Absatzkette verbindliche Rückrufe verlangt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.04.2005)
Am 6. Oktober will die EU-Kommission ihre Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 19.09.2004)
Die EU-Kommission muß bis spätestens 3. Juni entscheiden, ob sie die Allianz verbietet.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Wegen mangelnder Zusammenarbeit bei der Betrugsbekämpfung hat die EU-Kommission die Europäische Zentralbank (EZB) verklagt.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
In Deutschland weisen aber nur noch 0,5 Prozent der Küstengewässer unzureichende Werte auf. 1996 verzeichnete die EU-Kommission noch für 4,9 Prozent schlechte Ergebnisse.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Die EU-Kommission will den Not leidenden Werften in Europa schon von Januar 2004 an großzügigere staatliche Finanzhilfen erlauben.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.11.2003)
Auch Chirac billigte die Empfehlung der EU-Kommission, die sich Anfang Oktober für die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen hatte.
( Quelle: Tagesschau Online vom 27.10.2004)