Zur Harmonisierung der Patentvergabe-Praxis in den Mitgliedsländern schlug die EU-Kommission Anfang 2002 eine "Richtlinie für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" vor.
( Quelle: Die Welt vom 05.07.2005)
Die EU-Kommission verfolge dagegen den Ansatz, Schutz in der Nähe der Krisengebiete zu gewährleisten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.07.2004)
Die EU-Kommission wird noch in diesem Jahr erste Schritte einleiten, um Reformen im öffentlichen Bankensektor in Deutschland zu erzwingen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die türkische Regierung will sich zum Streit mit der EU-Kommission um die vorläufig geplatzte Strafrechtsreform öffentlich nicht weiter äußern.
( Quelle: Tagesschau Online vom 21.09.2004)
Doch wird das brüske Votum des Parlaments gegen EU-Kommission und Europäischen Rat (die Runde der Staats- und Regierungschefs) diese von ihrer Absicht abbringen?
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Der Verband Privater Kabelnetzbetreiber ANGA legte bei der EU-Kommission Beschwerde ein, weil die Grundsatzvereinbarung von Bertelsmann, Kirch und Telekom eine "massive Bedrohung für den Wettbewerb" darstelle.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die EU-Kommission erklärte, sie werde das milliardenschwere Rettungspaket für Alstom voraussichtlich nur genehmigen, wenn sich das Unternehmen von Aktivitäten trennt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.08.2003)
Die Vorschläge der EU-Kommission sehen vor, den Wettbewerb auf dem Automarkt zu Gunsten der Verbraucher zu intensivieren.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.02.2002)
In den kommenden Wochen sei mit einem Verfahren gegen Berlin wegen der staatlichen Garantien für Landesbanken und Sparkassen zu rechnen, sagte am Mittwoch ein Vertreter der EU-Kommission in Brüssel.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2001)
Andernfalls: Wenn die EU-Kommission nicht zahle, müsse Reding sich auch aus der WADA zurückziehen.
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