EU-Recht

  1. Nach Auffassung der Richter verstößt das deutsche Umweltinformationsgesetz gegen EU-Recht. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Aug. Rot-grüner Visa-Erlass verstößt nicht gegen EU-Recht 04. ( Quelle: Handelsblatt vom 06.08.2005)
  3. Die Kommission untersucht nach ARD-Informationen, ob die deutschen Visa-Bestimmungen mit dem EU-Recht vereinbar waren. ( Quelle: Tagesschau vom 20.02.2005)
  4. Autor: Martin Klesmann Schelter: Noch Defizite bei Kenntnissen über EU-Recht POTSDAM. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.04.2002)
  5. Der umstrittene Visa-Erlass aus dem Auswärtigen Amt hat nach Einschätzung der Union auch EU-Recht verletzt. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.02.2005)
  6. Eine Fortgeltung dieser Dekrete widerspricht dem EU-Recht, insbesondere dem Diskriminierungsverbot und den Kopenhagener Beitrittskriterien. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  7. "Gegenwärtig ergibt sich weder aus dem EU-Recht noch aus dem Verfassungsrecht des Bundes oder des Landes ein Recht der Unionsbürger auf Teilnahme an der Wahl", begründet das Regierungspräsidium seine Entscheidung. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Eine Sprecherin der Europäischen Union in Brüssel sagte zu dem Bericht, sollte die Regierung in Paris die Sommerzeit abschaffen, würde das gegen EU-Recht verstoßen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Prag stimme mit der EU-Kommission überein, dass der Gesetzgeber in Tschechien handeln müsse, wenn die gegenwärtige tschechische Rechtspraxis mit dem EU-Recht nicht vereinbar sei. ( Quelle: )
  10. Und schon gar nicht auf Deutsche, die sich das EU-Recht zunutze machen. ( Quelle: Die Zeit 1996)