Nach Auffassung der Richter verstößt das deutsche Umweltinformationsgesetz gegen EU-Recht.
( Quelle: TAZ 1997)
Aug. Rot-grüner Visa-Erlass verstößt nicht gegen EU-Recht 04.
( Quelle: Handelsblatt vom 06.08.2005)
Die Kommission untersucht nach ARD-Informationen, ob die deutschen Visa-Bestimmungen mit dem EU-Recht vereinbar waren.
( Quelle: Tagesschau vom 20.02.2005)
Autor: Martin Klesmann Schelter: Noch Defizite bei Kenntnissen über EU-Recht POTSDAM.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.04.2002)
Der umstrittene Visa-Erlass aus dem Auswärtigen Amt hat nach Einschätzung der Union auch EU-Recht verletzt.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.02.2005)
Eine Fortgeltung dieser Dekrete widerspricht dem EU-Recht, insbesondere dem Diskriminierungsverbot und den Kopenhagener Beitrittskriterien.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
"Gegenwärtig ergibt sich weder aus dem EU-Recht noch aus dem Verfassungsrecht des Bundes oder des Landes ein Recht der Unionsbürger auf Teilnahme an der Wahl", begründet das Regierungspräsidium seine Entscheidung.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Eine Sprecherin der Europäischen Union in Brüssel sagte zu dem Bericht, sollte die Regierung in Paris die Sommerzeit abschaffen, würde das gegen EU-Recht verstoßen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Prag stimme mit der EU-Kommission überein, dass der Gesetzgeber in Tschechien handeln müsse, wenn die gegenwärtige tschechische Rechtspraxis mit dem EU-Recht nicht vereinbar sei.
( Quelle: )
Und schon gar nicht auf Deutsche, die sich das EU-Recht zunutze machen.
( Quelle: Die Zeit 1996)