EU-Recht

  1. Und nach EU-Recht dürfen Lebensmittel ohne therapeutische Wirkung auch als Arzneien verkauft werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Denn, so der Kaiser: "Ein ordentliches Gericht kann sich nicht gegen EU-Recht beugen." ( Quelle: BILD 1999)
  3. Bis heute sei nicht geklärt, ob die 100-prozentige Absicherung des Engagements von Dubai aus dem Haushalt gegen EU-Recht verstoße. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.01.2002)
  4. Groth musste sich zudem fragen lassen, ob nicht auch das EU-Recht Ausdruck eines politischen Willens sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Gebunden werden dadurch alle EU-Organe und alle nationalen Behörden, die immer häufiger EU-Recht vollziehen müssen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Zunächst wird geprüft, ob die Lkw-Maut gegen EU-Recht verstößt. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.05.2003)
  7. Manfred Lindecke, Herr über den nördlichsten Weinberg Europas, dessen Getränk sich nach EU-Recht Qualitätswein nennen darf, zeigt sich recht zufrieden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.09.2001)
  8. Laut EU-Recht kann nur das Europa-Parlament den Kommissionspräsidenten absetzen - eine Abwahl durch den Ministerrat ist nicht vorgesehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.11.2001)
  9. Nach EU-Recht sei das möglich; schließlich enthalte die entsprechende Richtlinie "eine Vorrangregelgung für erneuerbare Energien". ( Quelle: Welt 1999)
  10. Sie werden die Bundesregierung nach eigenen Angaben auffordern, 1996 in der EU-Regierungskonferenz, bei der es um die Neuregelung des Maastrichter Vertrages geht, sich für eine Quotenregelung im EU-Recht stark zu machen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)