EU-Verfassung

  1. Die SPD lehne es allerdings ab, mit einer Grundgesetzänderung nur ein Referendum zur EU-Verfassung zu ermöglichen. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.08.2004)
  2. Blair hatte gestern bekannt gegeben, dass er die Bevölkerung über die geplante EU-Verfassung abstimmen lassen will. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.04.2004)
  3. Richtlinie könnte EU-Verfassung gefährden. ( Quelle: Tagesschau vom 23.03.2005)
  4. Selbst die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden habe nicht zu einer Annäherung geführt, schreibt das Institut. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.06.2005)
  5. Die Beistandsklausel im Entwurf der EU-Verfassung, Ende 2003 noch heftig umstritten, soll mit Leben erfüllt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2004)
  6. Ein Referendum über die EU-Verfassung ist in dem baltischen Staat nicht vorgesehen. ( Quelle: Handelsblatt vom 03.06.2005)
  7. Bei einem ersten Treffen im September in Prag hatten die kleinen Länder gefordert, dass entgegen dem Entwurf für die EU-Verfassung auch künftig jedes Mitgliedsland einen stimmberechtigten Kommissar stellen und der EU-Vorsitz weiterhin rotieren solle. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.09.2003)
  8. Ein Referendum über die EU-Verfassung wollte er aber nicht ausschließen. ( Quelle: Spiegel Online vom 21.04.2004)
  9. Die britische Regierung verschiebt nach einem Bericht der BBC die Pläne für ein Referendum über die EU-Verfassung. ( Quelle: Fränkischer Tag vom 07.06.2005)
  10. Dies habe zum Scheitern der Referenden über die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden beigetragen. ( Quelle: Handelsblatt vom 21.10.2005)