EU-Verfassung

  1. Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden will Großbritannien die bislang geplante Volksabstimmung über das Vertragswerk aussetzen. ( Quelle: Yahoo News vom 07.06.2005)
  2. Und vermutlich wird die EU-Verfassung nicht an Großbritannien scheitern, sondern an Frankreich. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.05.2005)
  3. Gauweiler begründet seine Klage mit einer Entmachtung des Bundestages bei Umsetzung der EU-Verfassung. ( Quelle: Spiegel Online vom 16.06.2005)
  4. Darin hatte er seinen Landsleuten die EU-Verfassung als "Vollendung der Französischen Revolution" empfohlen, wovon diese aber, wie man seit vergangener Woche weiß, nichts wissen wollten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.06.2005)
  5. Apr. Download: Entwurf des Vertrags über eine EU-Verfassung 20. Apr. ( Quelle: Handelsblatt vom 30.12.2005)
  6. Bundespräsident Horst Köhler hat die Unterzeichnung der EU-Verfassung so lange auf Eis gelegt, bis das Bundesverfassungsgericht über eine Klage des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler entschieden hat. ( Quelle: Yahoo News vom 17.06.2005)
  7. Die Verhandlungen über die künftige EU-Verfassung stehen möglicherweise vor einem Durchbruch. ( Quelle: Die Welt Online vom 07.06.2003)
  8. Mit einem Autor, der sehr, sehr gerne der erste europäische Außenminister geworden wäre und der jetzt gerade erlebt, wie dieses in der EU-Verfassung vorgesehene neue Amt mit in den Strudel der neuen europäischen Irritationen gezogen wird. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.06.2005)
  9. Nach der Ratifizierung der EU-Verfassung durch Bundestag und Bundesrat im Mai hatte Gauweiler in Karlsruhe Klage eingelegt. ( Quelle: Tagesschau vom 16.06.2005)
  10. Nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen stürzt die SPD womöglich in die nächste Krise: Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Harald Ringstorff will Freitag im Bundesrat auf jeden Fall für die EU-Verfassung stimmen. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.05.2005)