EU-Verträge

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  1. Der Konvent werde die Charta aber so ausarbeiten, als ob der Rat sie in die EU-Verträge aufnehmen wolle, sagte Herzog. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Sinnlos sind Referenden über komplizierte EU-Verträge: Maastricht, Amsterdam, Nizza; deren Inhalt versteht kaum ein Bürger. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.04.2004)
  3. So gehe es "deutlich" über bisherige EU-Verträge hinaus, dass "soziale Marktwirtschaft" zum Verfassungsziel erhoben werde und die EU ihre Politik auf "Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt" ausrichten müsse. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.05.2005)
  4. Allerdings gelten die EU-Verträge auch für einen möglichen Wahlsieger Jospin. ( Quelle: Welt 1997)
  5. In dem Verfassungstext, der in nur 16 Monaten unter dem Vorsitz des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing erarbeitet worden ist, sind die bisherigen EU-Verträge zusammengefaßt und überarbeitet worden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 04.10.2003)
  6. Weil ein derartiger Vorstoß im Rahmen der EU-Verträge nicht möglich ist, soll die EVU ähnlich dem Schengen-Abkommen zur Grenzsicherung zunächst außerhalb der 15er-Gemeinschaft gegründet werden, aber allen offen stehen. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.04.2003)
  7. Dazu gehören insbesondere die Kompetenzverteilung zwischen Brüssel, Mitgliedsstaaten und Regionen, die Überarbeitung der EU-Verträge und der rechtliche Status der in Nizza per Akklamation angenommenen Grundrechtecharta. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  8. Für Prodi geht das nicht über die bisherigen, als unzulänglich empfundenen EU-Verträge hinaus. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.05.2003)
  9. Bisher sind neue EU-Verträge allein von den Regierungen ausgearbeitet, auf Gipfeln beschlossen und dann den Parlamenten vorgelegt worden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.09.2001)
  10. Sollte Frankreich die in mehreren anderen EU-Staaten bereits ratifizierte EU-Verfassung ablehnen, stünde die umfassende Reform der EU-Verträge in Frage. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.05.2005)
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