EU-Vertrages

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  1. Zentraler Punkt einer vom Europaparlament verabschiedeten Resolution ist die Forderung, daß bei der Neufassung des Maastrichter EU-Vertrages Kinder als eigenständige Personengruppe ausdrücklich erwähnt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Die britische Regierung hat nicht vor, sich mit einer verfrühten Äußerung zu exponieren, daß der Prozeß zur Ratifizierung des EU-Vertrages nach dem französischen und holländischen Nein abgebrochen werden müsse. ( Quelle: Die Welt vom 04.06.2005)
  3. Das Wort des Vorsitzenden des Auswärtigen Bundestagsausschusses, Hans-Ulrich Klose (SPD), die Maßnahmen widersprächen "Geist und Buchstaben" des EU-Vertrages, mag Gerhard Schröder unbeeindruckt lassen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Laut "Welt am Sonntag" wollen die drei Weisen empfehlen, Sanktionen gegen ein EU-Mitglied nur noch nach Maßgabe des EU-Vertrages zu verhängen und nicht wie im Fall Österreichs in einer gemeinschaftlichen Aktion auf zwischenstaatlicher Ebene. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Ich glaube nicht, dass wir im Hinblick auf das deutsche Defizit von einer kaltschnäuzigen und bewussten Verletzung von Bestimmungen des EU-Vertrages reden können. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.06.2003)
  6. Grundlage könnte der Artikel 213 des EU-Vertrages sein. ( Quelle: Welt 1999)
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