Bundeskanzler Gerhard Schröder will sich im Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargo gegen China notfalls über den Bundestag hinweg setzen.
( Quelle: Tagesschau vom 31.03.2005)
Ebenso spannend wird die Debatte im Plenum am morgigen Donnerstag: Das umstrittene EU-Waffenembargo gegen China steht wieder auf der Tagesordnung.
( Quelle: Spiegel Online vom 15.04.2005)
me/vgo - SPD und Grüne suchen hinter den Kulissen weiter nach Wegen, den Koalitionsstreit um das EU-Waffenembargo gegen China nicht eskalieren zu lassen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2005)
Die Grünen wenden sich damit unter anderem gegen Bestrebungen in Brüssel, das EU-Waffenembargo gegen China in naher Zukunft aufzuheben.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.03.2005)
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will sich über den Willen des Bundestags hinwegsetzen, um das EU-Waffenembargo gegen China aufzuheben.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.04.2005)
SPD und Grüne haben gestern kurzfristig die Tagesordnung des Bundestages geändert und damit eine Debatte über das EU-Waffenembargo gegen China verhindert.
( Quelle: Die Welt vom 16.06.2005)
In der Diskussion über das EU-Waffenembargo geht es China weniger um europäische Militärtechnik als um einen politischen Gewinn.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.04.2005)
Es sei falsch, das EU-Waffenembargo gegen China aufheben zu wollen, wie das Bundeskanzler Gerhard Schröder fordere.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.09.2005)
Den Streit um das EU-Waffenembargo sparte Fischer lieber aus.
( Quelle: Spiegel Online vom 11.04.2005)