Sind jedoch beide Ehepartner berufstätig und nimmt einer der Ehegatten am neuen Familienwohnsitz einen Job an, während der andere am früheren Wohnort bleibt, werden die Kosten anerkannt.
( Quelle: Welt 1996)
Deshalb kann auch in einer konfessionsverschiedenen Ehe ein ev. Kirchensteuerbescheid nur gegenüber dem Ehegatten ergehen, der der ev. Kirche mitgliedschaftlich angehört.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Derzeit sind 5616 Mark des zu versteuernden Einkommens für Ledige (Grundtarif) und 11 232 Mark für zusammenveranlagte Ehegatten (Splittingtarif) für alle Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen steuerbefreit, unabhängig von der Höhe ihres Einkommens.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Von den oft selbst alten und kranken Ehegatten?
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.01.2004)
Die Erweiterung des Aufenthaltsrechts für geschiedene Ehegatten sowie Änderungen beim Einbürgerungsrecht enthielten 'unter dem Deckmantel sprachlicher Vereinfachung' tatsächlich Verschärfungen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Ausländer mit achtjährigem rechtsmäßigen Aufenthalt sollen einen Anspruch auf Einbürgerung erhalten, ohne die bisherige Staatsangehörigkeit aufgeben zu müssen, desgleichen Ehegatten nach dreijährigem Aufenthalt und zweijähriger Ehe.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Hinter diesem Urteil steht, dass ein Ehegatte, der nicht selbst für sich sorgen kann, gegen den geschiedenen Ehegatten einen Anspruch auf Unterhalt hat.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.01.2004)
Die meisten davon dienen dazu, in geltenden Gesetzen - vom Sozialrecht bis hin zum Fahrlehrergesetz - jeweils der Erwähnung von Ehegatten die Formulierung "oder Lebenspartner" hinzuzufügen.
( Quelle: )
Im Mai-Entwurf ist vorgesehen, den Übergang privater Vermögen durch eine kräftige Erhöhung der Freibeträge zu entlasten: Diese sollten für überlebende Ehegatten von 250 000 auf eine Mio. DM und für Kinder von 90 000 auf 750 000 DM erhöht werden.
( Quelle: Welt 1996)
Dieses gilt gleichermaßen für Eltern, deren Kinder - etwa vor ihren Augen - bei Verkehrsunfällen getötet werden, wie auch für verwaiste Kinder oder Ehegatten, deren Eltern bzw. Partner durch Fremdverschulden ums Leben kommen.
( Quelle: DIE WELT 2001)