Dies bedeutet eine Gefahr für den nichtverwaltenden Ehegatten.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das heißt: Jeder Versicherte soll künftig einen festen Betrag aus eigener Tasche zahlen, die bisherige Mitversicherung von Ehegatten entfällt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.06.2005)
Kinder und Ehegatten dürfen für fünf Jahre nach Deutschland ziehen.
( Quelle: BILD 2000)
Mit Ehebeginn besteht nach deutschem Recht zwischen den Ehegatten eine Zugewinngemeinschaft, falls nichts anderes vereinbart wurde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Während bei normal verdienenden Ehegatten der bisherige steuerliche Splitting-Vorteil in einen Nachteil umschlage, nehme der Splitting-Vorteil für Spitzenverdiener (Einkommen von über 244 000 Mark) sogar von bisher 22 842 auf 23 610 Mark jährlich zu.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Ebensowenig ist eine solche Ermessensverdichtung vorliegend in Ansehung der Bestimmung des § 613 I ZPO gegeben, wonach das FamG im Scheidungsverfahren das persönliche Erscheinen der Ehegatten anordnen und sie anhören soll.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Anders als Ehegatten und Verwandte sind sie im Erbschafts- und Schenkungsrecht nicht berücksichtigt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.07.2004)
Die Ehegatten müssen darin erstens um Berichtigung des genau zu bezeichnenden Grundbuchs nachsuchen, zweitens erklären, welche Anteile sie anstreben und drittens, wie bereiets erewähnt, daß sie nicht für den alten Güterstand optiert haben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Ein gesetzliches Erbrecht haben. außer dem Ehegatten. nur Verwandte, wobei nahe Verwandte entferntere Verwandte ausschließen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Vielmehr reicht, wie ersichtlich auch das BerGer. annimmt, die Freude des geistig Behinderten über kontakterhaltende Besuche des Ehegatten als Indiz dafür aus, daß ihm der nach seinem Zustand noch mögliche Rest ehelichen Empfindens geblieben ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)