Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Mittwoch in einem Urteil zur Bodenreform entschieden, die Zahlungen deutlich unterhalb des Verkehrswerts der Grundstücke verstießen nicht gegen das Eigentumsrecht der Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.04.2005)
Dass er folglich von den meisten seiner gekauften CD und DVD keine Privatkopie mehr anfertigen könne, verstoße gegen sein Eigentumsrecht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.09.2005)
SPD: Persönlichkeits- und Eigentumsrecht dafür einschränken rei BONN, 14. Juni.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Man sei bereit, Kulturschätze auch langfristig auszuleihen, damit auch anderswo Kunstfreunde an den Schätzen teilhaben könnten, aber das Eigentumsrecht müsse beim italienischen Volk bleiben, so Buttiglione.
( Quelle: Tagesschau vom 17.11.2005)
Das Eigentumsrecht wurde dadurch nicht aufgehoben, aber doch stark ausgehöhlt, die Sache stand dem Eigentümer ja nicht mehr zur Verfügung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2004)
"Wir müssen bis Ende April klären, ob damit das Stiftungs- und Eigentumsrecht nicht gefährdet ist, wenn beide Träger weiter bestehen", so Hübner.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Zunächst konnten aus derartigen Vermögen noch eng begrenzte Unterstützungen an die einstigen Eigentümer bezahlt werden, auch verkündete die Treuhandverwaltung: Das "Eigentumsrecht selbst bleibt zunächst unberührt".
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.03.2005)
Der eine Arbeitnehmer mag eine höhere Steuererleichterung erfahren als der andere und damit eine höheres Eigentumsrecht an der Umwelt besitzen als der Arbeitskollege.
( Quelle: Junge Freiheit 1998)
Das Nutzungsrecht des alten Systems wurde zum vollen Eigentumsrecht ausgebaut.
( Quelle: Die Zeit 1995)