Eilverfahren

  1. Die Telekom muss eine empfindliche Niederlage einstecken: Das Landgericht Darmstadt hat eine Fusion des Bonner Konzerns mit seiner Tochter T-Online im Eilverfahren abgelehnt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.11.2005)
  2. Der Landesverband der rechtsextremistischen Partei hatte im Juni vergangenen Jahres in einem Eilverfahren beantragt, die Einstufung zu mildern und den Verfassungsschutzbericht zurückzuziehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Die Deutsche Telekom hatte gegen diesen sofort vollziehbaren Bescheid der Regulierungsbehörde beim Verwaltungsgericht Köln Klage erhoben und im Eilverfahren beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen. ( Quelle: )
  4. Man werde klagen, wenn die weitere Planung "im Eilverfahren durchgezogen wird". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Die neue konservative Regierung in Palma verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf, der per Eilverfahren im Herbst im Regionalparlament eingebracht werden soll. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.07.2003)
  6. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Eilverfahren alle vier Klagen gegen den Kohleabbau unter dem Rhein abgelehnt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2002)
  7. Das Bundesverfassungsgericht traf die in Eilverfahren übliche Folgenabwägung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.03.2005)
  8. Die EU-Kommission hat sogar ein Eilverfahren angekündigt. ( Quelle: Welt 1996)
  9. Sie siegte in einem Eilverfahren, in dem die Maintaler Apparateaufsteller einen Aufschub des Steuerbescheides erwirken wollten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  10. Wenn ein Aktionär gegen eine solch Entscheidung, die von einer Hauptversammlung getroffen wurde, klagen will, kann sich die betroffene Aktiengesellschaft künftig durch ein gerichtliches Eilverfahren schützen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.05.2003)