Einspruchsverfahren

  1. Wenn zwei Unternehmen ähnliche Produkte entwickeln, überziehen sich die Patentabteilungen manchmal gegenseitig mit Einspruchsverfahren. ( Quelle: Die Zeit (44/2003))
  2. Das rechtmäßig erteilte Patent könne jedoch nur noch durch ein Einspruchsverfahren verhindert werden, teilte Epa-Sprecher Rainer Osterwalder damals mit. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.07.2002)