Einzelgesetze

  1. Weitere Einzelgesetze sehen Kürzungen der Lohnfortzahlung für Beamte und eine Festschreibung der Sozialhilfesätze bis 1998 vor. ( Quelle: Welt 1996)
  2. Die zahlreichen Einzelgesetze, die Schmidt im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht habe, seien nicht aufeinander abgestimmt. ( Quelle: )
  3. Der Bundestag muss am Freitag voraussichtlich über ein Dutzend Einzelgesetze verabschieden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2003)
  4. Es betrifft zahlreiche Einzelgesetze und erweitert vor allem die Eingriffsrechte der Geheimdienste. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.04.2005)
  5. Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) hatte das Gesetzespaket in drei Einzelgesetze zerlegt, um eine Blockade durch den Bundesrat zu vermeiden. ( Quelle: DIE WELT 2001)