Enteignungen

  1. Vor zehn Jahren habe ich die Enteignungen untersucht, die ein anderes Mitglied des Commonwealth in Afrika finanzierte und organisierte: Kanada hatte dafür bezahlt, dass es das Hochland von Basotu in Tansania umpflügen und mit Weizen bepflanzen durfte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.08.2002)
  2. Entgegen verbreiteter Ansicht geht es also bei der Anwendung des verfassungsrechtlichen und demgemäß auch der einfachgesetzlichen Rückerwerbsansprüche auf Enteignungen in der DDR nicht um rückwirkende Rechtsanwendung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Am Donnerstag verhandelte das Straßburger Gericht noch über eine zweite Klage wegen Enteignungen in Ostdeutschland. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.01.2004)
  4. Damals hatte eine kleine Kammer die Enteignungen als nicht rechtens gerügt. ( Quelle: Yahoo News vom 01.07.2005)
  5. Tatsächlich steht im deutsch-deutschen Einigungsvertrag aus dem Jahr 1990: "Die Enteignungen auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage (1945 bis 1949) sind nicht mehr rückgängig zu machen." ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Weder die Sowjetunion noch die DDR haben die Beibehaltung der Enteignungen während der sowjetischen Besatzungszeit von 1945 bis 1949 zur Vorbedingung für die deutsche Einheit gemacht. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  7. Gegen die damit beschlossenen Enteignungen klagten mehrere Erben beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg und bekamen Recht. ( Quelle: Die Welt vom 25.01.2005)
  8. Unter anderem könnten die Richter argumentieren, dass die Europäische Menschenrechtskonvention eben zum Zeitpunkt der Enteignungen noch nicht in Kraft war. ( Quelle: Tagesschau vom 30.03.2005)
  9. In einer Erklärung wird darauf verwiesen, dass das Urteil nicht generell Enteignungen durch die Bodenreform in der Sowjetischen Besatzungszone betreffe. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.01.2004)
  10. Die Alteigentümer argumentierten, damit seien die Enteignungen nicht mehr auf der Grundlage von Besatzungsrecht ergangen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)