Entscheidungsspielraum

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  1. Zobel hat unterdessen davor gewarnt, zu viele Hoffnungen in den Entscheidungsspielraum des künftigen Bürgermeisters zu setzen. ( Quelle: Abendblatt vom 20.10.2004)
  2. Zwar kann die Formvorschrift hier ihren Zweck des Übereilungsschutzes nicht erfüllen, da der Arbeitnehmer ja nach Auffassung des BAG zur Annahme des Anpassungsangebots verpflichtet ist und ihm ein Entscheidungsspielraum dabei nicht verbleibt. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  3. Hintergrund: Der Bundesrat hat im Juli entschieden, den Kommunen mehr Entscheidungsspielraum bei der Gestaltung der Gebührenerhebung an Parkuhren und Parkautomaten zu geben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.12.2003)
  4. Die Mitgliedstaaten sollen relativ viel Entscheidungsspielraum bekommen, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Freitag in Brüssel.Mit Spannung erwartete die EU unterdessen Testergebnisse aus Rumänien, die durch Zollprobleme verzögert wurden. ( Quelle: RTL vom 15.10.2005)
  5. Diesem fehle mitunter der Entscheidungsspielraum. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Damit habe Niedersachsen keinen Entscheidungsspielraum mehr gehabt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Laut Südwestfunk forderte der Papst in dem Schreiben die Bischöfe außerdem zur Einmütigkeit auf und begrenzte so ihren Entscheidungsspielraum stark. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Allerdings gibt es bei der Auswahl "auch ein bisschen Entscheidungsspielraum, weitere Faktoren einzubeziehen", erklärt Boris Hußmann. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Daraus folgt zugleich, daß dem Bekl. zu 1 bei der Durchführung des Bergungsauftrages von Rechts wegen nur ein sehr begrenzter Entscheidungsspielraum zustand. Seine Stellung war derjenigen eines Verwaltungshelfers angenähert. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Der finanzielle Entscheidungsspielraum der Bundesregierung liegt vielleicht bei plus minus 20 Milliarden Euro. ( Quelle: Tagesspiegel vom 21.06.2004)
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