Die Entschließung sei `null und nichtig und haushaltsrechtlich ohne jede Bedeutung".
( Quelle: )
Die rot-grünen Koalitionspartner hatten sich erst am Vortag nach intensiven Diskussionen auf den Text einer Entschließung geeinigt, um offene Finanzierungsfragen zu klären.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.01.2002)
Alle Kollegen außer dem nicht erreichbaren belgischen Verteidigungsminister hätten die Entschließung als klares politisches Signal begrüßt.
( Quelle: )
Eine von arabischer Seite eingebrachte Entschließung wurde in der Nacht zum Samstag auf einer Dringlichkeitssitzung in New York mit 92 zu sechs Stimmen bei 46 Enthaltungen angenommen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
In der von den Sozialisten und Grünen eingebrachten Entschließung sollte die EU-Kommission auch aufgefordert werden, neue Gutachten von unabhängigen Forschungsinstituten über die Übertragbarkeit der Rinderseuche auf andere Tiere und Menschen einzuholen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Bundesrat forderte die Bundesregierung in einer Entschließung überraschend auf, ein absolutes Alkoholverbot zu verhängen.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 15.10.2005)
Ein Sprecher verwies darauf, Rau stütze sich auf eine Entschließung des Bundestages.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.08.2003)
Das Vorhaben von CDU/CSU, ähnlich wie das Europaparlament und der österreichische Nationalrat, im Deutschen Bundestag eine Entschließung gegen diese Dekrete zu verabschieden, nannte Schröder "rückwärtsgewandt" und "nicht verantwortbar".
( Quelle: Welt 1999)
Grundlage für die Entschließung des Bundestages war der vierte Altenbericht, den die Bundesregierung im April 2002 vorgelegt hatte.
( Quelle: Die Welt vom 29.01.2005)
Doch die ihm in der Entschließung gestellte Frist von einem Monat sei zu kurz, um die Wiederkehr des alten Systems zu verhindern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)